Allgemeine Geschäftsbedingungen


Präambel

Zu gewerblichen Zwecken betreibt Bastian Drengemann unter der Domain http://www.apolloled.de eine Website, auf der Kunden Produkte aus dem Bereich Beleuchtung zum Kauf über das Internet angeboten werden.

1 Grundlegende Bestimmungen

  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen des Onlineshops „Apollo LED“ (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die Sie mit dem Verkäufer über die Internetseite apolloled.de schließen. Spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten sie als vereinbart.
  2. Mit Annahme unseres Angebotes erkennt der Kunde diese Bedingungen an und zwar auch, soweit sie mit seinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise in Widerspruch stehen.
  3. Kunden im Sinne der Kennung (1) sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
  4. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Aufträge und mündliche Nebenabreden gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Zusagen unserer Vertreter oder Angestellten bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
  5. Die in Katalogen, Preislisten, Internetseiten, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, usw. enthaltenen Leistungs- und sonstigen Angaben, Zeichnungen und technischen Daten stellen nur einen unverbindlichen Katalog dar und kein rechtlich bindendes Angebot, sofern sie nicht in der Auftragsbestätigung ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

2 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss               

  1. Der Verkäufer liefert die vom Kunden bestellten Waren im Rahmen der Angebotsannahme. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
  2. Vom Kunden unterzeichnete oder abgesendete Bestellungen oder Kundenserviceanforderungen sowie telefonisch oder per Email vereinbarte Bestellungen oder Kundenserviceanforderungen sind bindend. Bei Bestellung über den Online-Shop erfolgt dies durch Eintragen von Waren im virtuellen Warenkorb und Absenden der Bestellung. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
  3. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 5 Tagen durch Bestätigung in Textform, in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Auftragsbestätigungen per E-Mail sind auch ohne Unterschrift verbindlich.
    Sollte der Kunde keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
  4. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
  5. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, ohne hierzu berechtigt zu sein oder verweigert er trotz einer von uns gesetzten angemessenen Nachfrist die Erfüllung des Vertrages, ist der Verkäufer berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 10% des Auftragswertes zu verlangen, wenn nicht der Kunde den Eintritt eines niedrigeren oder der Verkäufer den eines höheren Schadens beweisen.
  6. Storniert der Kunde den Vertrag aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, verlängert der Kunde auf eigenen Wunsch die vereinbarte Lieferfrist um mehr als 15 Kalendertage oder stellt die erfolgreiche Zustellung an der angegebenen Lieferanschrift nicht sicher, sodass die Ware ins Lager des Verkäufers zurückkehrt, berechnen wir Einlagerungskosten und Aufwandsentschädigung in Höhe von einmalig 30,00 Euro zzgl. der geltenden deutschen Mehrwertsteuer.
  7. Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

  1. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
  2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 
  3. Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
    1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
    2. Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. 
    3. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

§ 4 Widerrufsbelehrung

  1. Als Kunde werden Sie gebeten, die gelieferte Ware umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dies dem Transporteur schnellstmöglich mitzuteilen und die Schadensaufnahme zu verlangen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
  2. Widerrufsrecht: Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Verkäufer mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  3. Folgen des Widerrufs: Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die der Verkäufer vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die vom Verkäufer angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis die Waren wieder im Lager des Verkäufers eingetroffen sind oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden.
  4. Der Kunde haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtete, an den Verkäufer zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden wurden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren trägt der Kunde. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren muss der Kunde nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch ihn zurückzuführen ist.
  5. Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

5 Gewährleistung

  1. Der Verkäufer gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
  2. Die Dauer der Gewährleistung für neue Sachen beträgt, wenn nicht anderweitig ausgewiesen, zwei Jahre. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
  3. Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
  4. Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es dem Verkäufer frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

6 Haftung

  1. Der Verkäufer haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haftet er ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
  2. Anwendungstechnische Beratung werden vom Verkäufer nach bestem Wissen aufgrund seiner Erfahrungen gegeben. Alle Angaben und Auskünfte über Anwendung und Eignung seiner Produkte sind jedoch - sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert sind - unverbindlich und befreien den Kunden nicht von eigenen Prüfungen, Messungen und Versuchen. Gesetzliche und behördliche Vorschriften bei der Verwendung der vom Verkäufer angebotenen Geräte sind vom Käufer zu beachten.
  3. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  4. Schadensersatzansprüche des Kunden, aus welchem Rechtsgrund auch immer, auch solche aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen, wenn der Verkäufer nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat bzw. ihn eine Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften trifft. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden, wie z.B. bei Verlust von Daten oder entgangenem Gewinn.
  5. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

7 Lieferbedingungen

  1. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
  2. Die Lieferzeiten werden vom Verkäufer nach bestem Ermessen angegeben, ohne dass wir eine Gewähr für die Einhaltung übernehmen. Von ihm angegebene Liefertermine gelten nur dann als kalendermäßige Bestimmung der Leistungszeit, wenn dies ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde (Fixtermine). In allen übrigen Fällen ist es für den Eintritt des Lieferverzuges erforderlich, dass der Kunde eine angemessene Nachfrist setzt. Eine Überschreitung der Liefertermine entbindet den Besteller nicht von der Pflicht der Abnahme der Ware.
  3. Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung des Anbieters durch seine Lieferanten. Kann der Anbieter die Lieferfrist mangels Belieferung durch seinen Lieferanten nicht einhalten, ohne dass er die Verzögerungen selbst zu vertreten hat, verlängert sich die Lieferfrist, bis die Behinderungen beim Lieferanten behoben sind, längstens jedoch für die Dauer von 4 Wochen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist. Über die Nichtlieferbarkeit wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren. Eine etwaig vom Käufer geleistete Gegenleistung wird dem Käufer unverzüglich erstatten.
  4. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
  5. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
  6. Kann der Verkäufer aufgrund dauerhafter Betriebsstörungen durch höhere Gewalt, infolge unabwendbarer Umstände, wie beispielsweise schlechtes Wetter, Arbeitermangel, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Energiemangel, Ausfall von Transportfahrzeugen, Mobilmachung, Krieg sowie sonstiger, ähnlich schwerwiegender Betriebsstörungen auch verbindlich angegebene Fristen nicht einhalten, kann der Kunde eine angemessene Nachfrist von mindestens vier Wochen setzen, nach deren Ablauf er durch eingeschriebene Erklärung vom Vertrag zurücktreten kann, wenn er wegen der Lieferverzögerung kein Interesse an der Lieferung hat.

8 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise in der Währung des Euros dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
  2. Die anfallenden Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers und gelten ab Lager Otterstedt. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf der Webseite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die Versandkosten entfallen auch bei Abholung. Für den Fall der Abholung ist ein Termin zu vereinbaren, damit der Verkäufer die bestellten Artikel in den Geschäftsräumen vorhält.
  3. Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf der Webseite oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
  4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
  5. Für Auslandsbestellungen gilt die Vorrauszahlung / Vorkasse, soweit nicht schriftlich mit dem Käufer anders vereinbart, als einzig mögliche Zahlungsweise. Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nach Verfügbarkeit des geforderten Betrages. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

9 Rücksendungen

  1. Der Kunde wird gebeten, Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
  2. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
  3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

10 Gerichtsstand

  1. Für den Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 (Verträge über den Warenkauf CISG - Wiener Kaufrecht -) ist ausgeschlossen. Deutsches Recht findet auch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Anwendung, sofern nicht die Anwendung des UN-einheitlichen Gesetzes für den internationalen Kauf von Gütern zwingend vorgeschrieben ist.
  2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
  3. Die Vertragssprache ist deutsch.

11 Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

12 Abschliessende Bestimmungen

  1. An unseren Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern usw. behalten wir Eigentum und Urheberrecht. Sie dürfen Dritten nicht zu gängig gemacht werden.
  2. Änderungen und Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.